New PDF release: Der Deutsche Bundestag: im politischen System der

By Wolfgang Ismayr

ISBN-10: 3322933571

ISBN-13: 9783322933577

ISBN-10: 332293358X

ISBN-13: 9783322933584

Auf der foundation seines umfangreichen Standardwerkes "Der Deutsche Bundestag. Funktionen, Willensbildung, Reformansätze" legt der Verfasser eine für Studienzwecke eingerichtete, überarbeitete und aktualisierte Fassung vor. Die Konstituierung des 14. Deutschen Bundestages und die Regierungs- und Fraktionsbildung vom Herbst 1998 konnten noch berücksichtigt werden. Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über Stellung und Funktionen des Bundestages im politischen approach Deutschlands. Gestützt auf Untersuchungen des Verfassers will die Arbeit Verständnis für organization, Arbeitsweise und die vielfältigen und komplexen Strukturen der Willensbildung vermitteln. So werden sowohl die öffentlichen und formellen Gesetzgebungs- und Kontrollaktivitäten als auch die internen (und informellen) Prozesse der Willensbildung in und zwischen Parlaments-, Fraktions- und Koalitionsgremien dargestellt. Rechtliche Bestimmungen, fraktionsinterne Regelungen und die parlamentarische Praxis werden systematisch aufeinander bezogen und in ihrem Entstehungs- und Wirkungszusammenhang erörtert. Untersuchungen zur Wirksamkeit bisheriger Parlamentsreformen und weiterführende Reformüberlegungen runden die Arbeit ab.

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AlJe Kanzlerund Machtwechsel wurden allerdings im Verlauf einer Wahlperiode (1963, 1966, 1974, 1982) oder ohne klare Koalitionsoption der Parteien vor der Wahl (1969, 1998) vollzogen. Die Bestatigung in der nachfolgenden Wahl sollte als Legitimationsvorgang nicht tiberschatzt werden. Haben sich Parteien auf eine Koalition und einen Kanzler(kandidaten) klar festgelegt (wie 1980), wird diese Richtungsentscheidung von Seiten der Wahler weithin als bindend angesehen. Wie die Auseinandersetzungen urn den Koalitionswechsel 1982 zeigen, wird die demokratische Legitimitat einer verfassungsrechtlich jederzeit moglichen - Aufktindigung der Koalition und eines Kanzlersturzes unter so1chen Voraussetzungen weithin angezweifelt.

1 Abgeordnete im Fraktionenparlament Die einleitend aufgezeigten Entwicklungen bestimmen auch Stellung und Wirkungsmoglichkeiten der Abgeordneten im Parlament und gegentiber der "Basis". 1m stark ausdifferenzierten ArbeitsprozeB des Bundestages tiberwiegend als "Spezialisten" gefragt und eingebunden in ihre Fraktion, werden sie im Wahlkreis und in der Region auf so gut wie aile Themen angesprochen und sehen sich mit vielfaltigen Erwartungen konfrontiert. Vielfalt und Komplexitlit der Gestaltungs- und Kontrollaufgaben bedingen strikt arbeitsteilige Strukturen des Bundestages und be sonders auch der Fraktionen.

Es bleibt ihnen somit nichts anderes tibrig, als sich bei vie len Einzelthemen und Detailfragen bis zu einem gewissen Grad auf die fachlich "zustandigen" Abgeordneten zu verlassen, welche die Entscheidungen inhaltlich vorbereitet haben; dies geschieht in vielen Fallen sicherlich im Vertrauen auf deren "fachliche und personliche (politische) Kompetenz" (Arndt 1989: 645), nicht selten aber auch nur notgedrungen. Haufig zeigt sich dies bei Abstimmungen tiber Gesetzentwtirfe nach Fachdebatten, bei denen es angesichts einer Vielzahl von Anderungs- und EntschlieBungsantragen zu ohnehin schwer durchschaubaren Gesetzeswerken dem fachlich nicht eingearbeiteten Abgeordneten oft schwerfiillt, inhaltlich zu folgen.

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Der Deutsche Bundestag: im politischen System der Bundesrepublik Deutschland by Wolfgang Ismayr


by Michael
4.2

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